Allgemeine Nutzungsbedingungen für Websites der Rail Equipment GmbH & Co KG

Wir empfehlen Ihnen, diese Nutzungsbedingungen sorgfältig und vollständig durchzulesen.

1. Geltung und Anwendungsbereich

Die Nutzung der von der Rail Equipment GmbH & Co KG angebotenen Websites und aller über die Websites verfügbaren Daten, Informationen und Serviceleistungen mit Ausnahme der Leistungen, die separaten Vereinbarungen unterliegen, ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch zusätzliche Bedingungen ergänzt, modifiziert und ersetzt werden. Mit Aufnahme der Nutzung einer Website wird die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

2. Websites

Wir halten auf unseren Websites unterschiedliche Daten, Informationen und Applikationen zum Abruf und Download bereit. Wir sind jederzeit berechtigt, den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen. Auch übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Websites.
Einige Bereiche oder Dienste unserer Websites können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist daher in bestimmten Fällen im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur möglich, wenn Sie sich dafür vorab registrieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Registrierung.
Auch behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Vorabregistrierungspflicht zu unterwerfen.

3. Nutzungsrechte

Die Nutzung der auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegt diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Allenfalls gesondert vereinbarte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
Sämtliche auf der Website bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich und gegebenenfalls markenrechtlich geschützt und soweit nicht gesondert anderweitig gekennzeichnet nur zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung bestimmt.
Daten, Informationen, Applikationen, Markennamen, Bilder und sonstige Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung insbesondere weder bearbeitet, verändert, kopiert, modifiziert, ergänzt, vervielfältigt, vorgetragen, vertrieben, verkauft, vermietet, verliehen oder in einer sonstigen Art und Weise überlassen bzw. verwertet werden.
Jegliche darüber hinausgehende (insbesondere kommerzielle) Nutzung ohne vorherige Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers ist nicht gestattet.
Außerhalb der ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine Lizenzen und keine weiteren Rechte welcher Art auch immer, insbesondere an dem Firmennamen, an gewerblichen Schutzrechten (Marken, Gebrauchsmuster oder Patente) und am Urheberrecht eingeräumt.
Soweit Sie als Nutzer auf unseren Websites Ideen und Anregungen hinterlegen, sind wir berechtigt, diese unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten.

4. Pflichten des Nutzers

Sie als Nutzer dürfen bei der bzw. durch die Nutzung unserer Websites

1. nicht mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
2. diese nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden;
3. nicht unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte  verletzen;
4. keine Inhalte mit Viren, insbesondere Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die die Software schädigen können, übermitteln;
5. keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere dann, wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind oder wenn diese Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam), unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen etc. verbreiten oder aber zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Websites jederzeit zu sperren, insbesondere dann, wenn Sie als Nutzer gegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen speziellen Vereinbarungen verstoßen.

5. Haftung/Gewährleistung

Falls Daten, Informationen und Applikationen durch uns unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.
Eine Haftung in anderen als den vorgenannten Fällen setzt ein nachgewiesenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits voraus. Generell wird eine Haftung durch uns für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn sowie für etwaigen Verlust oder Änderung von Daten und Informationen ausgeschlossen. Eine Haftung für Personenschäden besteht bereits bei leichter Fahrlässigkeit.
Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernden Verfügbarkeit der Websites.
Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites und die darauf zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Schadsoftware zu halten, garantieren wir keine Freiheit von Schadsoftware. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Daten oder Informationen haben Sie als Nutzer selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise die Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen.

6. Datenschutz

Mehr Infos finden Sie hier.

7. Sonstiges

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Bestimmung jenes Inhalts ersetzt, die wirtschaftlich der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Auf Lücken findet diese Regelung sinngemäß Anwendung.
Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, sofern nicht ein Verbrauchergeschäft gemäß § 1 Konsumentenschutzgesetz vorliegt.

Rail Equipment GmbH & Co KG, Operngasse 24, 1040 Wien, FN 239061 k, HG Wien, UID ATU57524744, DVR: 3002131, Persönlich haftende Gesellschafterin: Rail Equipment GmbH, Operngasse 24, 1040 Wien, FN 238496f, HG Wien